Rechtsanwalt Sebastian Leppla
Fachanwalt für Bau-und Architektenrecht
Wie lächerlich und weltfremd ist der, der sich über irgend etwas wundert, das im Leben vorkommt (Marc Aurel)

Corona, SARS-CoV-2, COVID-19

Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Leserinnen und Leser,

Die aktuelle Situation, die wir als Pandemie mit den oben angeführten Begriffen benennen, und die uns alle zur Zeit vor ungeahnte Herausforderungen stellt, bringt auch Rechts fragen mit sich, von denen einige oder vielleicht auch viele noch nicht abschließend geklärt sind.

Zum Beispiel im  Versicherungsrecht : Was muss mein Versicher für mich tun, wenn ich meinen Geschäftsbetrieb aufgrund der aktuellen Regelungen nicht durchführen kann und eventuell bei ihm eine Betriebsunterbrechungsversicherung (bzw. Betriebsschließungsversicherung) unterhalte? Ist eine Pandemie mit ihren Folgen vom Versicherungsschutz überhaupt gedeckt?

Einige Informationen zu dieser Problematik finden Sie in dem folgenden Artikel:

     Nur 15 Prozent für geschlossene Betriebe: Brechen die Versicherer in der Krise ihre Leistungsversprechen? .              In: Legal Tribune Online, 28.04.2020 , https://www.lto.de/persistent/a_id/41446/ (abgerufen am: 29.04.2020 )


Oder im  Baurecht: Wie können derzeit die Parteien eines Bauvertrages ihre wechselseitigen Verpflichtungen zuverlässig erfüllen und was passiert, wenn das nicht geht?

Oder im  Mietrecht: Muss der Mieter aktuell noch Miete zahlen, wenn er wegen Kurzarbeit weniger Einkünfte hat? Darf ich ihm in diesem Fall noch wegen Zahlungsverzug kündigen?


 Wie so oft kommt es zur Beantwortung dieser und vieler anderer Fragen darauf an ...

... Wie ist der konkrete Sachverhalt?

 (allgemein verbindliche Aussagen existieren in der Regel nicht, egal was man in der Presse oder im Internet dazu liest. Dies hängt schon damit zusammen, dass die 16 Bundesländer jeweils zwar ähnliche aber nicht identische Corona-Verordnungen erlassen haben)


... Welche vertraglichen oder gesetzliche Regelungen greifen konkret ein?

(So sind zum Beispiel Versicherungsverträge verschiedener Versicherungskonzerne und aus verschiedenen Jahren inhaltlich zum Teil stark unterschiedlich. Auch wurden aufgrund der aktuellen Lage gesetzliche Neuregelungen erlassen, die teilweise geltendes Recht modifizieren oder zeitweise ganz außer Kraft setzen)


Die Fülle an (Fehl-)Informationen  ist derzeit kaum übersehbar. Meine Kollegen und ich beraten Sie gerne zielgerichtet.


Bleiben Sie gesund!